schenkung vor hartz 4

Ich kann doch nicht mein Leben besser oder schlechter bestreiten mit der ETW. 500€ vom Arbeiitsamt aufgrung des Verdienstes meines Mannes. Bei Hartz-4-Bezug bedeutet das, dem Jobcenter anzukündigen, dass ein Erbe ansteht. Kommt es nun zu einer Erbschaft, kann es sein, dass diese auf den ALG II-Bezug angerechnet wird bzw. Ungeschickter Weise hat er seit September auch monatlich 200€ von seinem Vater überwiesen bekommen. Das Schenkungsversprechengemäß § 518 Abs. 5 SGB II in … ; Unterhaltszahlungen werden jedoch als Einkommen angerechnet und können so den Bezug von Hartz 4 nach einer … Dies gilt nicht in den folgenden Fällen: Aber Wichtiger ist das … Ich weiß nicht genau, was das für Folgen für uns hat, … Hartz IV: Geldschenkungen werden angerechnet Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 20.12.2011 seine gängige Rechtsprechung bestätigt, nach der es sich bei Geldschenkungen zur Tilgung von Girokontoschulden um Einkommen handelt. B. welche Vermögensfreigrenze bei der Grundsicherung gilt & was zum Schonvermögen zählt! Hartz IV Schenkungen Spenden Übertragungen. Ich weiß nicht genau, was das für Folgen für uns hat, inwieweit das … Januar 2012; Geschlossen 1 Seite 1 von 2; 2; mohnkuchen. Das Wichtigste in Kürze: Hartz-4-Bezug bei Trennung vom Partner. Die meisten Fälle einer Rückforderung kommen dadurch zustande, dass der Schenker pflegebedürftig wird und das Sozialamt einen Teil der Pflegekosten übernehmen muss. Doch in vielen Fällen machen sie die Rechnung ohne das Sozialamt. Erhalten Bezieher von Hartz IV Leistungen Geschenke, so können diese unter Umständen mit dem Arbeitslosengeld-II verrechnet werden. Aber da es in beiden Fällen häufig um Geld geht, ist auch im Erbrecht zu fragen, ob Sozialrecht betroffen ist, sei es bei der Testamentsgestaltung oder bei der Abwicklung eines Nachlasses. Ist Ihr Hartz 4 Bescheid korrekt. Auch die Augen von Kindern in Hartz IV Haushalten leuchten, wenn Eltern, Großeltern, Freunde und Verwandte unter dem Tannenbaum Geschenke überreichen. Hinzufügen oder Weglassen wesentlicher Tatsachen kann zu einer anderen Beurteilung des Falles führen. Die Schenkung vom September war dem … In Deutschland ist es Tradition, dass Menschen, die Geburtstag haben, zu ihrem Ehrentag beschenkt werden. Doch Vorsicht: Die Jobcenter achten auch hier peinlichst darauf, ob die Geschenke sich im gesetzlichen Rahmen bewegen. Jetzt wurde die Weiterbewilligung geprüft und in den Kontoauszügen ist dem Jobcenter eben dieser monatliche Bezug aufgefallen und möchte eine Begründung hierfür. Das Testament wurde vor 25 Jahren erstellt. Oberhalb der Freibeträge wird Ihr Vermögen mit den Hartz 4 Zahlungen verrechnet und wie Einkommen gewertet: Bevor Sie Geld vom Amt sehen, müssen Sie das Vermögen aufbrauchen. Ich bekam damals ca. Gemäß § 530 BGB ist der Widerruf einer Schenkung auch bei grobem Undank oder einer schweren Verfehlung möglich. Januar 2005, dem Stichtag für die Sozialreform Hartz IV, könnte die vorweggenommene Erbfolge für viele Immobilienbesitzer zum Bumerang werden. Schenkung des Hauses und Hartz IV Unsere Eltern (Vater 60 Jahre alt, Mutter jünger) wollen meiner Schwester und mir mit aller Gewalt das Haus schenken. Was vor alg2 war geht dem amt nichts an und im schlimmsten falle muss dein vater das zurückverlangen wen das möglich ist! Claudia Basener Bei einem Immobiliengrundstück kann der Schenker ohnehin nur Wertersatz verlangen und zwar wiederkehrend mit dem Anteil des laufenden Unterhaltsbedarfs. Die Voraussetzungen für die Rückforderung einer Schenkung sind aber verständlicherweise äußerst begrenzt, sodass § 528 BGB dem Schenker nur in wenigen Ausnahmefällen ein Rückforderungsrecht einräumt. Sollten Sie die Erbschaft erhalten haben, bevor Sie Hartz IV beantragt haben, gilt diese Regelung nicht. Als Hartz-4-Empfänger sind Sie in der Sprache des Jobcenters automatisch Teil einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Hartz 4 2021: Neues zum Thema "Grundsicherung und Vermögen", z. Als ich das letzte mal Hartz IV bezug, das war vor der Maßnahem des Arbeitsamtes, hatten wir schon die ETW und durften diese behalten. War die Übertragung eine Schenkung, kann der Schenkende nach § 528 BGB die Schenkung bei Verarmung zurückfordern. Im Gegensatz zur Handschenkung entsteht durch ein wirksames Schenkungsversprechen die Verpflichtung des Schenkers zur unentgeltlichen Zuwendung des Schenkungsgegenstandes. Gast. Wenn es keine Wohnung ist, die Sie selber bewohnen können, wird das Arbeitsamt sicherlich das als Vermögen angerechnet. Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen dennoch für’s erste weiterhelfen. Erhalten Sie 1x monatlich unsere kostenlosen Rechtstipps! Ein möglicher Rückgabe-/Herausgabeanspruch gegen Ihre Tochter besteht im angedachten Fall nur in Höhe der für den laufenden Unterhaltsbedarf des Schenkers benötigten Mittel. Eine persönliche Beratung/Vertretung kann und soll hierdurch nicht ersetzt werden. Sein Gehalt ist leider zu gering. zurückverlangen müssen, wenn Sie „verarmen“ und auf Sozialhilfeleistungen angewiesen sind. auch Ex-) Ehegatten oder seinen (ggfls. Hier auf JuraRat kostenlos und schnell Frage stellen! die Heizanlage zu sanieren.Im März, nachdem der Bearbeiter gewechselt hatte, kam der Bescheid das sie ein Anrecht hat auf Harz 4. ein Bekannter bekommt seit September Hartz 4. Hartz IV: Geldschenkungen werden angerechnet Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 20.12.2011 seine gängige Rechtsprechung bestätigt, nach der es sich bei Geldschenkungen zur Tilgung von Girokontoschulden um Einkommen handelt. Eine Schenkung an Hartz-4-Empfänger ist grundsätzlich erlaubt. Leistungen als Darlehen bei Erbschaft von Sachwerten . Beiträge 9. Heute ist Weihnachten. Sie wird auf Ihre Leistungen angerechnet. Rechtsanwältin 2 SGB I beim Jobcenter angeben. Das kann allerdings Konsequenzen haben. Wir möchten eine Art Gegenöffentlichkeit schaffen, damit Betroffene unabhängige Informationen kostenlos erhalten können. Zugehörig sind beispielsweise der Ehepartner, die Lebensgefährtin oder unverheiratete Kinder unter 25 Jahren, falls sie ebenfalls Leistungen … Hier auf JuraRat kostenlos und schnell Frage stellen! Abgesehen von Armut existieren aber noch weitere Gründe, die hierzulande von jedem Gericht anerkannt werden und dem einstigen Schenker ermöglichen, Rückforderungsansprüche geltend zu machen. Heute ist die Voraussetzung, dass die Geschenke … Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Das Sozialrecht kan… Denn generell gilt, dass Schenkungen als Einkommen zu werten sind. Mit der Zahlung sollte die Frau ihr Girokonto ausgleichen. Sofern Ihre Tochter die ETW verkauft und das Geld nicht mehr hat, also „entreichert“ ist, könnte ein Rückforderungsanspruch ins Leere gehen – dies ist jedoch aufgrund der Kürze der Zeit, in welcher dann alles ablaufen müsste, kaum realistisch. Dieses entschied jedoch gegen die Klä… Ein … Ich hoffe jemand kann helfen. Worauf bei der Schenkung zu achten ist. Davon geht man aus, wenn er seinen Lebensunterhalt nicht mehr aus eigenen Mitteln finanzieren kann. Das Bundessozialgericht hat entschieden: Wenn Hartz-IV-Empfänger von Verwandten Geld geschenkt bekommen, müssen sie staatliche Hilfen zurückzahlen. Grundsätzlich ist es für den Hartz-4-Anspruch weitgehend irrelevant, ob eine Scheidung oder Trennung stattgefunden hat, solange eine Person hilfebedürftig und erwerbsfähig ist. Noch vor 2011 wurden Geldgeschenke von über 50 Euro bei Hartz IV angerechnet. Falls wir das so machen, bekomme ich dann weit Zu hohe Handyrechnung - was kann ich dagegen tun? Z. Ist eine Schenkung bei Hartz-4-Bezug gestattet? Erbrecht und Sozialrecht haben auf den ersten Blick nicht viel miteinander zu tun. Dieser Anspruch kann von den Sozialämtern „übergeleitet“ und im eigenen Namen gegen den Beschenkten geltend gemacht werden (Sozialhilferegress). Meine Freundin bezieht Hartz 4. Gegen Hartz IV: ALG II Ratgeber und Hartz 4 Tipps. Sie hatte die Erbschaft (vereinbarte Schenkung) vergessen. Herzlich Willkommen auf Jurarat.de, Ihrer Ratgeber-Community für alle Rechtsfragen. Eine schenkweise Eigentumsübertragung auf Ihre Tochter wird Ihnen insoweit wenig helfen, weil Sie Schenkungen aus den letzten 10 Jahren ggf. Hartz 4 Regelsatz Wie viel Hartz 4 steht Ihnen zu? Schenkung vor 4 Jahren.. mohnkuchen; 29. Nun teilte mir meine Oma mit, dass sie darüber nachdenkt mir und meiner Cousine (ist bereits Hartz IV-Empfängerin und alleinerziehende Mutter zweier Kinder) ihren Bungalow mit Grundstück zu schenken. Schenkung Eigentumswohnung - Wer trägt eventuelle Pflegekosten meines Stiefvaters? Um die Erbschaftssteuer zu sparen entscheiden sich Eltern oft dazu, ihr Haus schon zu Lebzeiten ihren Kindern zu schenken. ), gelernte … Grundsätzlich sind angemessene, selbstbewohnte ETW Schonvermögen - und ich verstehe das so, dass Sie während Ihres letzten Hartz IV-Bezugs die ETW noch bewohnt haben. Anders kann es sich - je nach Wert des unbelasteten Teils der ETW - verhalten, wenn Sie diese nicht mehr bewohnen. eine Freundin hat von einer Bekannten geerbt. Das Testament wurde vor 25 Jahren erstellt. Heute ist die Voraussetzung, dass die Geschenke … Neuling. eigene Kinder), seinen (ggfls. 3 Jahren bezieht er kein Hartz4. Wer schenkt, kann die Übertragung seines Nachlasses planen und Vermögen vor dem Finanzamt schützen. Das Erbe beträgt 12.000 € Ihr Hartz 4 Satz 760 €. Vorsicht ist vor allem bei Geldgeschenken angebracht. Meine Freundin bezieht Hartz 4… Eine Rückforderung der Schenkung ist nach § 529 BGB bis zu 10 Jahre lang vor dem Tod des Schenkers möglich, wenn der Schenker in diesem Zeitraum Sozialhilfe oder Hartz IV beantragen muss. So groß die Freude über solche finanziellen Entlastungen auch ist, genauso unsicher sind Betroffene häufig auch. Mit freundlichen Grüßen Sie hatte die Erbschaft (vereinbarte Schenkung) vergessen. Gerne können Sie sich für weiteres auch direkt per Email an mich wenden. Gemäß § 528 BGB kann der Schenker von dem Beschenkten die Herausgabe des Geschenkes fordern, wenn er nach vollzogener Schenkung nicht mehr in der Lage ist, seinen eigenen angemessenen Unterhalt zu bestreiten bzw. 25. Hartz 4 Neues über "HartzFreibetrag aufs Einkommen", z. Die wichtigsten Urteile und Gesetze in 2019, Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Neue Gesetze 2018 - das ändert sich in 2018, Die wichtigsten Urteile und Gesetze im September 2017, Die Aufhebung einer Account-Sperrung beantragen, Frage zu Schönheitsreparaturen / Renovieren bei Auszug, Ich kenne mich in Jura aus und möchte offene Fragen beantworten. Hier finden Sie wichtige Informationen und Nachrichten zum Arbeitslosengeld II. Das Haus samt Grundstück sollte circa 1, 5 Millionen wert sein. Nun teilte mir meine Oma mit, dass sie darüber nachdenkt mir und meiner Cousine (ist bereits Hartz IV-Empfängerin und alleinerziehende Mutter zweier Kinder) ihren Bungalow mit Grundstück zu schenken. Erbschaft bei Hartz 4 Eine Erbschaft müssen Sie gemäß § 60 Abs. Gibt es Familienmitglieder, die Sozialhilfe oder Hartz IV oder andere Sozialleistungen empfangen, werden die Regelungen des Erbrechts durch Vorschriften des Sozialrechts ergänzt. Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II - mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Nun hat die Bank das Erbe auf ihr Konto überwiesen und sie informiert. Am 23.08.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) einen Fall (Az. Die Rückforderung ist nur innerhalb der ersten 10 Jahre nach Schenkung zulässig. Besuchen Sie auch unsere Ratgeber zu Hartz 4: Hartz 4 Rechner Berechen Sie Ihren Anspruch. Guten Abend, ich habe vor zwei Wochen den Antrag auf Hartz IV gestellt, der noch bearbeitet wird. Schenkung einer Eigentumswohnung vor Har... Schenkung einer Eigentumswohnung vor Hartz IV eintritt an die Tochter, Verkehrsrecht, Fachanwalt Familienrecht, Fachanwalt Sozialrecht, Fachanwalt Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Erbrecht, Zwangsvollstreckungsache für ungekannte Forderungen, Bestellung zum Geschäftsführer einer GmbH trotz Bankrott, Schenkung einer Eigentumswohnung an Tochter mit ALG-II. schenken Sie Ihrer Tochter das Haus während eines laufenden Hartz IV-Bezuges, ist die Unterstützung tatsächlich gefährdet, da die Schenkung dann als einmalige Einnahme und nicht als Vermögen gewertet würde. leider wird kein Unterschied zwischen Schenkung, Vererbung usw gemacht. vorgehenden Unterhaltsansprüche gegenüber Ihrem Ehemann (die ggf. Januar 2012 #1; Hallo, Da die Sachbearbeiterin meiner Mutter ein "wenig" inkompetent erscheint, erhoffe ich mir hier vllt eine Antwort.. Folgende Situation: Frau (meine Mum), 52 J., geschieden (kein Unterhaltsanspruch! Ich bekam damals ca. Sie bekam von ihrem Vater 2006 mehrfach Geld geschenkt. Vielen Dank für die Nachfrage. Eine Grundvoraussetzung für ALG II oder Hartz IV besteht darin, dass der Betreffende hilfebedürftig ist. anwalt@basener.de. Guten Abend, ich habe vor zwei Wochen den Antrag auf Hartz IV gestellt, der noch bearbeitet wird. 500€ vom Arbeiitsamt aufgrung des Verdienstes meines Mannes. Zuwendungen Dritter sind gemäß § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen (5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, … (Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt) § 11 a Abs. Der Entscheidung … 29. Als ich das letzte mal Hartz IV bezug, das war vor der Maßnahem des Arbeitsamtes, hatten wir schon die ETW und durften diese behalten. vielen Dank für Ihren Auftrag. Wenn Sie nun aber nicht mehr selbst darin wohnen und Ihr Anteil an der Immobilie Ihren individuellen Schonvermögensfreibetrag übersteigt, müsste die ARGE Ihnen zwar zunächst Hartz IV-Leistungen bewilligen, würde aber gleichzeitig verlangen, dass Sie Ihren Miteigentumsanteil veräußern oder beleihen, damit Sie Ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, weil Sie aufgrund des Miteigentumsanteils möglicherweise nicht hilfebedürftig sind, auch wenn Sie davon nicht „abbeißen“ können. Ist Ihr Bescheid richtig. Sofern der Erbe eine aus Sachwerten bestehende Erbschaft nicht zeitnah verwerten – also zu Geld machen – kann, kommt eine Erbringung der Leistungen als Darlehen gemäß § 24 Abs. dass er keine weiteren Leistungen erhält, bis er die … Das hat sich geändert. ich habe vor zwei Wochen den Antrag auf Hartz IV gestellt, der noch bearbeitet wird. Nun hat die Bank das Erbe auf ihr Konto überwiesen und sie informiert. Denn Kontoauszüge müssen immer mal wieder zur Überprüfung vorgelegt werden. Falls Sie einfach nur stöbern möchten, wünschen wir Ihnen Viel Spaß. Personen, die Arbeitslosengeld 2 beziehen, erhalten nicht selten geldliche Zuwendungen durch Freunde, den Partner, Eltern oder andere Verwandte. schenken, und das dann in 10 Jahren wiederholen. Hartz 4 Antrag Wir helfen Ihnen bei Ausfüllen Ihres Hartz 4 Antrages. Dieses Thema "Hartz IV Schenkungen Spenden Übertragungen - Sozialrecht" im Forum "Sozialrecht" wurde erstellt von aerger, 29.September 2015. Eine ETW ist solange Schonvermögen, so lange diese selbst bewohnt wird und diese von der Größe her angemessen ist. Nun teilte mir meine Oma mit, dass sie darüber nachdenkt mir und meiner Cousine (ist bereits Hartz IV-Empfängerin und alleinerziehende Mutter zweier Kinder) ihren Bungalow mit Grundstück zu schenken. Die Schenkung im Januar kam zustande, da von Oktober an kein Geld gezahlt wurde vom Amt und man leider als nicht Eigentümer hohe Zinsen für Kredite zahlen muss, um z.b. 1 Nr. Gerne dürfen Sie mir sonst auch nochmal direkt eine Email schreiben. Daf… Es wird im Einzelfall zu prüfen sein, ob Ihr Anteil an der ETW zu verkaufen ist (wohl eher nicht, denn wer kauft schon eine halbe ETW?) Ich hoffe, dass ich Ihnen das System noch ein bißchen klarer machen konnte. Ich glaube, sie wollen verhindern, dass das Haus mal unter den Hammer kommt, wenn sie alt sind und Pflegekosten bezahlt werden müssen. Dann kommt es drauf an, ob der unbelastete Wert der ETW höher ist als Ihr Schonvermögenfreibetrag. Auch wenn Sie von Ihrem Anteil an der ETW nicht Ihren Lebensunterhalt bestreiten können, weil das ja kein "flüssiges" Geld ist, so ist Ihr unbelasteter Anteil an der ETW aber doch etwas, was Sie zu Geld machen könnten, nämlich zB wenn Ihr Mann und Sie die ETW verkaufen, die Bank bekommt das, was noch an Kredit offen ist und der Rest wird geteilt - dann hätten Sie Geld, mit dem Sie Ihren Lebensunterhalt bestreiten könnten, und genau darum geht es. Andernfalls könnte auch Ihr Miteigentumsanteil an der ETW einzusetzendes Vermögen sein. Ich weiß nicht genau, was das für Folgen für uns hat, inwieweit das als Vermögen angerechnet wird oder ob es einen Unterschied macht es als Schenkung zu erhalten oder es einmal zu erben. Hartz IV – Wann sind Zuwendungen (kein) Einkommen? eine Freundin hat von einer Bekannten geerbt. Ich verstehe nur nicht, das ich mich durch die Schenkung "arm" mache? Falls die Person, von der Sie erben (= Erblasser), in den letzten 10 Jahren vor seinem Tod Hartz IV bezogen hat, muss beachtet werden, dass dem Jobcenter theoretisch ein Teil des Erbes als Ersatz für die gezahlten Leistungen zustehen kann. Die Höhe der Hartz IV Leistungen verringert sich in dieser Zeit also entsprechend um den angerechneten Teilbetrag. auch die ARGE durchsetzen könnte und würde, egal ob Sie das wollen oder nicht) sowie die für Sie geltenden Vermögensfreibeträge im Rahmen von „Hartz IV“ beraten lassen, zu welchen ich aufgrund Ihres Sachverhalts hier leider nichts sagen kann. Erbschaft von einem Hartz-IV-Empfänger. Da Sie bereits absehen können, dass Sie ggf. Nach meinem Wissenstand haben Sie auf Anspruch auf Schonvermögen nach dieser Formel = 750 € x Alter = Gesamtschonvermögen. Darf eine Firma mir gegen meinen Willen Werbung in mein Postfach senden? Rückforderungsrecht Schenkung – die Grenzen. Nicht gefunden, was Sie gesucht haben? Im Revisionsverfahren befand das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) jedoch, dass das vom Onkel gewährte Darlehen nicht als sonstiges Einkommen anzusehen ist und demzufolge nicht auf Hartz IV angerechnet werden darf. Beide sind Rentner. Daher hat der Beschenkte bei Nicht-Erfüllung des Schenkers in diesem Fall einen Anspruch auf diese Zuwendung, den er auch einklagen kann. Was möchten Sie als nächstes tun? oder ob Sie vielleicht die ETW insgesamt vermieten können / müssten um zumindest aus einem Teil der Mieteinnahmen den Lebensunterhalt decken zu können oder ob Sie möglicherweise einen Kredit darauf nehmen könnten oder Hartz IV wird Ihnen nur als Darlehen gewährt und wenn die ETW eines Tages verkauft wird, wird aus dem Erlös das Darlehen zurückbezahlt - alles natürlich nur soweit es sich um Vermögen über dem Freibetrag handelt. 5 SGB II von einer Anrechnung geschützt, wenn – sie weder rechtlich noch sittlich geschuldet sind und soweit Ist es dann der Fall und der Hartz-4-Empfänger erbt Geld, treffen die damit verbundenen Abzüge nicht unvorbereitet ein. B. wie sich der Einkommensfreibetrag bei Hartz 4 verändert hat, lesen Sie hier. Das hat sich geändert. eines Tages Scheidung bestehen, je nachdem, wie hoch sein Einkommen ist. Oktober 2015 #2; Zitat von Karlo456. 1 BGB ist ein Versprechen für eine Schenkungsleistung in der Zukunft. pAp. Vor kostspieligen Vermögensverschiebungen sollten Sie sich einmal ganz konkret über die ggf. Gerade die Großeltern sind oft sehr großzügig und verschenken schon einmal einen hohen Geldbetrag an die Enkel. Die folgenden Beiträge beschäftigen sich mit weiterführenden Themen zum Hartz 4: Ich kann doch nicht mein Leben besser oder schlechter … Andernfalls könnte jeder ganz viele Immobilien haben und trotzdem Hartz IV beziehen, was - da Hartz IV wie jede Sozialhilfeleistung immer nur das letzte Mittel sein soll, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten - nicht sein kann, da Hartz IV aus Steuergeldern finanziert wird. Einkommen und Vermögen grenzen sich dadurch ab, dass Einkommen alles das ist, was jemand während der Bedarfszeit wertmäßig dazu erhält und Vermögen … Ein unabhängiges Redaktionsteam stellt die Nachrichten und Ratgeberseiten zusammen. Denn: Jede Art von Einkommen kann eine Kürzung des monatlichen Regelsatzes zur Folge haben. *Zusätzlich zu den Vermögensfreibeträgen gibt es einmal pro Bedarfsgemeinschaft den Freibetrag von 750,00 € für Rücklagen. Sie will das Erbe der Arge melden. Kann das Hartz 4 Amt das Geld rückwirkend beanspruchen? Informieren Sie sich. Diese Regel gilt ganz a… Generell ist es auch möglich, dass Sie als Hartz-4-Empfänger das Erbe ausschlagen. Vor Gericht wollte sich die Frau zur Wehr setzen, scheiterte jedoch in erster Instanz vor dem Sozialgericht Dortmund. Ihre Fragen darf ich anhand des vorgetragenen Sachverhalts beantworten wie folgt: Grundsätzlich sind Leistungen im Rahmen von „Hartz IV“ immer nachrangig – sofern Sie also durch eigenes Einkommen oder Vermögen Ihr Existenzminimum sicherstellen können oder vorrangige Unterhaltsansprüche bestehen, scheidet ein Anspruch auf „Hartz IV“ aus. Unterhalt für seine Verwandten (also vorrangige Verwandte wie z.B. Noch vor 2011 wurden Geldgeschenke von über 50 Euro bei Hartz IV angerechnet. Hallo, ich bin 35 und beziehe Hartz 4, meine Eltern wollen mir als Einzelkind nun zum ersten mal einen Teil des Hauses überschreiben bzw. Wir würden eine Rückauflassungsvormerkung im Grundbuch mit … ab Juni 2010 in „Hartz IV“ fallen, könnte die von Ihnen beabsichtigte Schenkung von vornherein sittenwidrig und daher unwirksam sein. 19.09.2011 2 Minuten Lesezeit (52) Am 23.08.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) einen Fall (Az. HarzIV Heizkosten / Elektroheizung gibt es da Sonderberechnung, Schonvermögen bei Hartz 4 - Eigentumswohnung. B. als vorweggenommenes Erbe mit Rückfallklausel. Ich verstehe nur nicht, das ich mich durch die Schenkung "arm" mache? Leider bestehen keine Chance von meinem Mann Unterhalt zu bekommen. Dies wurde bereits geprüft. Diese BG kann aus einer einzigen Person (also Ihnen) oder aus mehreren Personen bestehen. Wir möchten unserem Sohn, der immer mal wieder in Hartz4 fällt, eine Eigentumswohnung (54qm, Wert ca: 110.000 €), die er selber bewohnt, in Dresden schenken, z. Ex - ) Lebenspartner zu zahlen, obwohl er diesen zum Unterhalt verpflichtet ist. In Ihrem Fall könnten zunächst einmal Unterhaltsansprüche gegen Ihren Ehemann aufgrund Trennung oder ggf. Z. der geplanten Schenkung und seit ca.
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